Christliche Themen für jede Altersgruppe

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

  1. Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen versendet und liefert die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH als Vertragspartner des Bestellers (nachfolgend auch "Kunde" genannt) ausschließlich nach Maßgabe der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die Evangelische Gemeindepresse GmbH vorbehaltlos leistet.
  2. Diese Geschäftsbedingungen finden Anwendung ab dem 13.06.2014

§ 2 Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten ("Kontaktadresse")

Die Postanschrift und sonstigen Kommunikationsdaten der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH lauten wie folgt:

  1. Postanschrift: Evangelische Gemeindepresse GmbH, Augustenstr. 124, D-70197 Stuttgart.
  2. Faxhotline: 0711/60 100 - 15
  3. Telefonhotline von Montag bis Freitag: 0711/60 100-22

§ 3 Vertragsschluss

  1. In den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages geht erst vom Besteller aus, der dieses Angebot durch eine Bestellung bei der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH per Post, per Fax, per Telefon oder per E-Mail über die unter II. genannten Kommunikationsdaten abgeben kann. 
  2. Die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH kann ein vom Besteller abgegebenes Angebot binnen vier Wochen annehmen. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des vom Besteller abgegebenen Angebots die Lieferung der Waren erfolgt (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren - z.B. Abonnements - mit der ersten Teillieferung) oder dem Besteller binnen dieses Zeitraums ausdrücklich eine Annahmeerklärung zugeht. Die Übersendung einer Rechnung stellt dabei eine solche Annahmeerklärung dar. Die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH ist auch ohne Verpflichtung darum bemüht, diesen Zeitraum nicht auszuschöpfen und Lieferungen so schnell als möglich auszuführen.

§ 4 Preise, Versandkosten, Lieferung

  1. Die in den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Mehrwertsteuer (z. Zt. 19 % bzw. bei ermäßigtem Steuersatz 7 %). Maßgebend sind allein die Rechnungspreise der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (s.o. § 3).
  2. Pro Bestellung hat der Kunde - soweit nicht ausdrücklich anderweitiges im Zusammenhang mit der jeweiligen Warenpräsentation oder anlässlich des Bestellvorgangs bei ONLINE-Bestellungen durch EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH bestimmt bzw. ausdrücklich anderweitiges vereinbart - zusätzlich zu den unter Absatz (3) genannten Preisen einen Liefer- und Versandkostenanteil in Höhe von bis zu EURO 6,50 pro Lieferung/Teillieferung zu übernehmen.  
  3. Soweit nicht ausdrücklich anderweitiges vereinbart, erfolgen Lieferungen ausschließlich an die vom Besteller angegebene Lieferadresse [soweit eine solche nicht angeben, gilt die Rechnungsanschrift als Lieferadresse], die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegen muss. 
    Die Versandkosten für Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können von den unter vorgenanntem Absatz (2) genannten Lieferkosten abweichen und werden - sofern eine entsprechende Liefermöglichkeit besteht - dem Kunden im Zusammenhang mit dessen Anfrage betreffend Auslandslieferungen [siehe nachfolgenden Absatz (4)] durch EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH mitgeteilt.    
  4. Liefermöglichkeiten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind vom Kunden vorab bei der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH über die unter § 2 angegebenen Kommunikationsdaten anzufragen und bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung von EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH. 

§ 5 Widerrufsbelehrung für den Fall eines Fernabsatzvertrages oder eines Haustürgeschäftes mit einem Verbraucher

Für den Fall eines Fernabsatzvertrages (auch im elektronischen Geschäftsverkehr) oder eines Haustürgeschäftes mit einem Verbraucher im Sinne der §§ 312 ff. BGB gelten zusätzlich die nachfolgenden Bestimmungen unter A, B, C

A. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, Bestellungen binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware bzw. erste Ausgabe der entsprechenden Zeitschrift Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, richten Sie bitte die entsprechende Erklärung (z. B. per Brief, Telefax oder E-Mail) an:

Evangelische Gemeindepresse GmbH • Postfach 100253 • 70002 Stuttgart
Tel. 0711 60 100 22 • Fax 0711 60 100 15 • E-Mail: vertrieb(at)evanggemeindeblatt.de

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Sie können dafür auch unser Muster-Widerrufsformular verwenden. (zum downloaden bitte einen rechtsklick auf den Link und "Ziel speichern unter ...", danach können Sie die PDF-Datei direkt am Bildschirm ausfüllen)

B. Widerrufsfolgen

Wenn Sie den Abonnement-Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir nach Möglichkeit dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren (ins. Prämien) zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie sind verpflichtet, im Zuge einer Abonnement-Bestellung ausgelobte Prämien auf eigenen Kosten an den Verlag (Evangelische Gemeindepresse GmbH, Augustenstraße 124, 70197 Stuttgart) zurückzusenden. Bereits zugestellte Ausgaben der betreffenden Zeitschrift müssen Sie dagegen, wenn nicht ausdrücklich anders vom Verlag verlangt, nicht zurücksenden.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

C. Ausschluss des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen über bestimmte Waren  
Für Fernabsatzverträge über nachfolgende Waren ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen: 

  • Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
  • Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
  • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, die im Einzelverkauf (nicht im Abonnement) erworben werden.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Zahlungsbedingungen, Verzug/Verzugszinsen

  1. Die Zahlung erfolgt 

    1. per Bankeinzug von dem Konto, für das der Besteller der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH eine Einzugsermächtigung erteilt hat. Für das Lastschriftverfahren werden der Name des Kontoinhabers, die Kontonummer, die Bankleitzahl und der Name des kontoführenden Kreditinstituts benötigt. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden. Der Bankeinzug ist nur von einem bei einem Kreditinstitut in Deutschland geführten Konto möglich. Die Einziehung erfolgt mit Erbringung der Leistung durch EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH oder unmittelbar vor Lieferung, jedoch nie früher als am sechsten Werktag nach dem Tag des Eingangs der Rechnung. Der Kunde hat auf ausreichende Deckung zu achten. Für Lastschriftretouren, die nicht durch EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH verschuldet, sind, berechnen wir 10,00 EUR,
    2. andernfalls durch Überweisung nach Erhalt einer Rechnung. Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort mit Rechnungserhalt fällig. 

  2. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. [handelt es sich beim Besteller um einen Kaufmann in Höhe von 8% p.a.] über dem Basiszinssatz zu fordern. Falls EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen. 

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

  1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GMBH nicht bestritten oder anerkannt sind. 
  2. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung mit dem Kunden resultierenden Forderungen der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH im Eigentum der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH.    

§ 9 Gewährleistung

  1. Ist der Kunde Unternehmer, kann er Gewährleistungsrechte nur geltend machen, wenn er zuvor den von ihm gemäß § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist.
  2. Mangelhafte Ware ist an die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH (Kontaktadresse siehe § 2 (1)) zu übersenden. Die Beförderungskosten werden in diesem Fall durch die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH getragen.
  3. Im Gewährleistungsfall wird die gelieferte Ware von der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH nach Wahl des Kunden nachgebessert oder durch eine mangelfreie Ware ersetzt. Bei gewerblichen Kunden obliegt das Wahlrecht der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH.
  4. Im Übrigen finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln Anwendung.

§ 10 Sonstige Haftung

Soweit nichts anderes bestimmt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 11 Datenschutz

Sämtliche vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden von der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH unter Einhaltung der auf den Vertrag anwendbaren Datenschutzbestimmungen in dem für die Begründung, Ausgestaltung oder Abänderung des Vertragsverhältnisses jeweils erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren erhoben, verarbeitet und genutzt. Die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH ist berechtigt, die Daten an von ihr mit der Durchführung des Vertrags beauftragte Dritte zu übermitteln.

§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, ladungsfähige Anschrift, gesetzlicher Vertreter, Handelsregister- und Umsatzsteueridentifikationsnummer

  1. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Stuttgart Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH.
  2. Soweit der Kunde Kaufmann ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ist - soweit nach deutschem Recht zulässig - Stuttgart Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.
  3. Die ladungsfähige Anschrift der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH ergibt sich aus § 2 (1) dieser AGB. Gesetzlich vertreten wird die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH durch ihren Geschäftsführer Herrn Frank Zeithammer, zu laden unter derselben Anschrift.
  4. Die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH ist im Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart unter der Registernummer HRB 1228 eingetragen.
  5. Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: UST-IDNR.DE 147830954.

§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 15 Besonderheiten Vertragsabschluss im elektronischen Geschäftsverkehr

  1. Die AGB können während des gesamten Bestellvorgangs die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), über den AGB-Link am unteren Ende www. der Seite aufgerufen und über das Drucksymbol des Browsers ausgedruckt werden bzw. über des Speichersymbol des Browsers gespeichert werden.
  2. Für etwaige Vertragsabschlüsse steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
  3. Vor der Abgabe eines rechtsverbindlichen Angebots hat der Kunde durch Anklicken des einschlägigen Kästchens zu bestätigen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und dass er mit ihrer Geltung einverstanden ist.
  4. Bestellungen über die Rubrik "Shop" des Webportals www.evangelisches-gemeindeblatt.de
    Der Kunde kann sich im Falle der Bestellung über die Rubrik "Shop" des Webportals www.evangelisches-gemeindeblatt.de während des gesamten Bestellvorgangs einen Überblick über den Warenkorb verschaffen: Hierzu muss er lediglich in der Menüleiste die Rubrik "Shop" und sodann "Warenkorb" anklicken. 
    Bestellungen können sodann wie folgt abgegeben werden:

    1. Nach Anklicken des Warenkorbes wählt der Kunde die Zahlungs- und Versandart.
    2. In einem weiteren Schritt - nach Betätigung des Feldes "Ihre Daten eingeben" - werden vom Kunden Name, Anschrift und Lieferadresse (sofern von Rechnungsabschrift abweichend) erfragt.
    3. Durch Klicken des Feldes "Kontrolle Ihrer Bestellung" erhält der Kunde sodann einen Überblick über seine Bestellung. Er kann Korrekturen jederzeit durch Anklicken des Feldes "Zurück zum Warenkorb" durchführen.
    4. Treffen die kontrollierten Bestelldaten zu und will der Kunde seine Bestellung an die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH rechtsverbindlich absenden, muss er das Feld "Bestellung abschliessen!" betätigen. 

      Der Kunde kann den Shop jederzeit über das Schließen Symbol des verwendeten Browsers verlassen (Navigations-Leiste des Browsers).

  5. Online-Bestellungen außerhalb der Rubrik "Shop"
    Gelegentlich werden dem Kunden auch außerhalb der Rubrik ?Shop? elektronische Bestellformulare für Sonderaktionen (z.B. Probe-Abonnements etc.) zur Verfügung gestellt.

    1. Hier hat der Kunde nach Aufruf des entsprechenden Formulars die Pflichtfelder auszufüllen.
    2. Vor Abschluss der Bestellung erhält der Kunde dann nochmals durch Anklicken des Feldes "Bestellung jetzt absenden" einen Überblick über seine Bestellung.
    3. Korrekturen können durch Betätigung des Feldes "Bearbeiten" vorgenommen werden.
    4. Treffen die kontrollierten Bestelldaten zu und will der Kunde seine Bestellung an die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH rechtsverbindlich absenden, muss er das Feld "Bestellung abschicken" betätigen.

      Der Kunde kann den Bestellvorgang  jederzeit über das Schließen Symbol des verwendeten Browsers verlassen (Navigations-Leiste des Browsers).

  6. Der Zugang elektronischen Bestellung bei der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH werden unverzüglich (nicht später als 24 Stunden) auf elektronischem Wege bestätigt. Diese Bestellbestätigung gilt noch nicht als Vertragsannahme

§16 Weitere Informationen

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem Link zur Plattform der Europäischen Kommission finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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THEMA - Die Bergpredigt

Ausgabe 3/2017

Evangelisches Gemeindeblatt

Aktuelle Ausgabe 34/2017