Esther Buck (21) hat ein Jahr in Israel gelebt und studiert
Mittwoch, 22.02.2012
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Kurioses aus Kirche und Internet Frisch Fromm Frei präsentiert interessante, aber auch skurrile christliche Internetangebote und Nachrichten – wenn auch "anders verpackt". Die "frischen vier Minuten" sind eine Kooperation des Evangelischen Medienhaus und der Evangelische Gemeindepresse GmbH in Stuttgart.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Bestellungen/Abonnements von Verlagsprodukten bei der Evangelischen Gemeindepresse GmbH
§ 1 Geltungsbereich
- Vorbehaltlich abweichender Individualvereinbarungen versendet und liefert die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH als Vertragspartner des Bestellers (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) ausschließlich nach Maßgabe der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die Evangelische Gemeindepresse GmbH vorbehaltlos leistet.
- Diese Geschäftsbedingungen finden Anwendung ab dem 1.11.2011.
§ 2 Postanschrift, sonstige Kommunikationsdaten ("Kontaktadresse")
Die Postanschrift und sonstigen Kommunikationsdaten der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH lauten wie folgt:
- Postanschrift: Evangelische Gemeindepresse GmbH, Augustenstr. 124, D-70197 Stuttgart.
- Faxhotline: 0711/60 100 - 15
- Telefonhotline von Montag bis Freitag: 0711/60 100-22
§ 3 Vertragsschluss
- In den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages geht erst vom Besteller aus, der dieses Angebot durch eine Bestellung bei der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH per Post, per Fax, per Telefon oder per E-Mail über die unter II. genannten Kommunikationsdaten abgeben kann.
- Die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH kann ein vom Besteller abgegebenes Angebot binnen vier Wochen annehmen. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des vom Besteller abgegebenen Angebots die Lieferung der Waren erfolgt (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren – z.B. Abonnements – mit der ersten Teillieferung) oder dem Besteller binnen dieses Zeitraums ausdrücklich eine Annahmeerklärung zugeht. Die Übersendung einer Rechnung stellt dabei eine solche Annahmeerklärung dar. Die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH ist auch ohne Verpflichtung darum bemüht, diesen Zeitraum nicht auszuschöpfen und Lieferungen so schnell als möglich auszuführen.
§ 4 Preise, Versandkosten, Lieferung
- Die in den Katalogen, Prospekten und auf den Webseiten der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Mehrwertsteuer (z. Zt. 19 % bzw. bei ermäßigtem Steuersatz 7 %). Maßgebend sind allein die Rechnungspreise der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (s.o. § 3).
- Pro Bestellung hat der Kunde – soweit nicht ausdrücklich anderweitiges im Zusammenhang mit der jeweiligen Warenpräsentation oder anlässlich des Bestellvorgangs bei ONLINE-Bestellungen durch EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH bestimmt bzw. ausdrücklich anderweitiges vereinbart – zusätzlich zu den unter Absatz (3) genannten Preisen einen Liefer- und Versandkostenanteil in Höhe von bis zu EURO 6,50 pro Lieferung/Teillieferung zu übernehmen.
- Soweit nicht ausdrücklich anderweitiges vereinbart, erfolgen Lieferungen ausschließlich an die vom Besteller angegebene Lieferadresse [soweit eine solche nicht angeben, gilt die Rechnungsanschrift als Lieferadresse], die innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegen muss.
Die Versandkosten für Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können von den unter vorgenanntem Absatz (2) genannten Lieferkosten abweichen und werden – sofern eine entsprechende Liefermöglichkeit besteht – dem Kunden im Zusammenhang mit dessen Anfrage betreffend Auslandslieferungen [siehe nachfolgenden Absatz (4)] durch EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH mitgeteilt. - Liefermöglichkeiten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind vom Kunden vorab bei der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH über die unter § 2 angegebenen Kommunikationsdaten anzufragen und bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung von EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH.
§ 5 Widerrufsbelehrung für den Fall eines Fernabsatzvertrages oder eines Haustürgeschäftes mit einem Verbraucher
Für den Fall eines Fernabsatzvertrages (auch im elektronischen Geschäftsverkehr) oder eines Haustürgeschäftes mit einem Verbraucher im Sinne der §§ 312 ff. BGB gelten zusätzlich die nachfolgenden Bestimmungen unter A, B, C
A. Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie – bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr – der Pflichten der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH gem. § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Evangelische Gemeindepresse GmbH
Augustenstr. 124
70197 Stuttgart
Telefon: 0711/60100-0
Fax: 0711/60100-15
B. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss er Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH zurückzusenden.
Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag vo 40 EURO nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH mit deren Empfang.
C. Ausschluss des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen über bestimmte Waren
Für Fernabsatzverträge über nachfolgende Waren ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen:
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, es sei denn, der Kunde hat seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben oder – bei Verträgen die die regelmäßige Lieferung von Sachen gleicher Art zum Gegenstand haben (z.B. Zeitschriftenabonnements) – die Summe der vom Kunden bis zum frühestmöglichen Kündigungszeitpunkt zu entrichtenden Teilzahlungen mindestens EURO 200,00 beträgt.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Zahlungsbedingungen, Verzug/Verzugszinsen
- Die Zahlung erfolgt
- per Bankeinzug von dem Konto, für das der Besteller der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH eine Einzugsermächtigung erteilt hat. Für das Lastschriftverfahren werden der Name des Kontoinhabers, die Kontonummer, die Bankleitzahl und der Name des kontoführenden Kreditinstituts benötigt. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden. Der Bankeinzug ist nur von einem bei einem Kreditinstitut in Deutschland geführten Konto möglich. Die Einziehung erfolgt mit Erbringung der Leistung durch EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH oder unmittelbar vor Lieferung, jedoch nie früher als am sechsten Werktag nach dem Tag des Eingangs der Rechnung. Der Kunde hat auf ausreichende Deckung zu achten. Für Lastschriftretouren, die nicht durch EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH verschuldet, sind, berechnen wir 10,00 EUR,
- andernfalls durch Überweisung nach Erhalt einer Rechnung. Der Kaufpreis wird in diesem Fall sofort mit Rechnungserhalt fällig.
- Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. [handelt es sich beim Besteller um einen Kaufmann in Höhe von 8% p.a.] über dem Basiszinssatz zu fordern. Falls EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GMBH nicht bestritten oder anerkannt sind.
- Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung mit dem Kunden resultierenden Forderungen der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH im Eigentum der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH.
§ 9 Gewährleistung
- Ist der Kunde Unternehmer, kann er Gewährleistungsrechte nur geltend machen, wenn er zuvor den von ihm gemäß § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen ist.
- Mangelhafte Ware ist an die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH (Kontaktadresse siehe § 2 (1)) zu übersenden. Die Beförderungskosten werden in diesem Fall durch die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH getragen.
- Im Gewährleistungsfall wird die gelieferte Ware von der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH nach Wahl des Kunden nachgebessert oder durch eine mangelfreie Ware ersetzt. Bei gewerblichen Kunden obliegt das Wahlrecht der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH.
- Im Übrigen finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln Anwendung.
§ 10 Sonstige Haftung
Soweit nichts anderes bestimmt, sind Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 11 Datenschutz
Sämtliche vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden von der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH unter Einhaltung der auf den Vertrag anwendbaren Datenschutzbestimmungen in dem für die Begründung, Ausgestaltung oder Abänderung des Vertragsverhältnisses jeweils erforderlichen Umfang im automatisierten Verfahren erhoben, verarbeitet und genutzt. Die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH ist berechtigt, die Daten an von ihr mit der Durchführung des Vertrags beauftragte Dritte zu übermitteln.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, ladungsfähige Anschrift, gesetzlicher Vertreter, Handelsregister- und Umsatzsteueridentifikationsnummer
- Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Stuttgart Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH.
- Soweit der Kunde Kaufmann ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ist - soweit nach deutschem Recht zulässig - Stuttgart Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.
- Die ladungsfähige Anschrift der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH ergibt sich aus § 2 (1) dieser AGB. Gesetzlich vertreten wird die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH durch ihren Geschäftsführer Herrn Frank Zeithammer, zu laden unter derselben Anschrift.
- Die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH ist im Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart unter der Registernummer HRB 1228 eingetragen.
- Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: UST-IDNR.DE 147830954.
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 15 Besonderheiten Vertragsabschluss im elektronischen Geschäftsverkehr
- Die AGB können während des gesamten Bestellvorgangs die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), über den AGB-Link am unteren Ende www. der Seite aufgerufen und über das Drucksymbol des Browsers ausgedruckt werden bzw. über des Speichersymbol des Browsers gespeichert werden.
- Für etwaige Vertragsabschlüsse steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
- Vor der Abgabe eines rechtsverbindlichen Angebots hat der Kunde durch Anklicken des einschlägigen Kästchens zu bestätigen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und dass er mit ihrer Geltung einverstanden ist.
- Bestellungen über die Rubrik „Shop“ des Webportals www.evangelisches-gemeindeblatt.de
Der Kunde kann sich im Falle der Bestellung über die Rubrik „Shop“ des Webportals www.evangelisches-gemeindeblatt.de während des gesamten Bestellvorgangs einen Überblick über den Warenkorb verschaffen: Hierzu muss er lediglich in der Menüleiste die Rubrik „Shop“ und sodann „Warenkorb“ anklicken.
Bestellungen können sodann wie folgt abgegeben werden:- Nach Anklicken des Warenkorbes wählt der Kunde die Zahlungs- und Versandart.
- In einem weiteren Schritt – nach Betätigung des Feldes „Ihre Daten eingeben“ – werden vom Kunden Name, Anschrift und Lieferadresse (sofern von Rechnungsabschrift abweichend) erfragt.
- Durch Klicken des Feldes „Kontrolle Ihrer Bestellung“ erhält der Kunde sodann einen Überblick über seine Bestellung. Er kann Korrekturen jederzeit durch Anklicken des Feldes „Zurück zum Warenkorb“ durchführen.
- Treffen die kontrollierten Bestelldaten zu und will der Kunde seine Bestellung an die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH rechtsverbindlich absenden, muss er das Feld „Bestellung abschliessen!“ betätigen.
Der Kunde kann den Shop jederzeit über das Schließen Symbol des verwendeten Browsers verlassen (Navigations-Leiste des Browsers).
- Online-Bestellungen außerhalb der Rubrik „Shop“
Gelegentlich werden dem Kunden auch außerhalb der Rubrik „Shop“ elektronische Bestellformulare für Sonderaktionen (z.B. Probe-Abonnements etc.) zur Verfügung gestellt.- Hier hat der Kunde nach Aufruf des entsprechenden Formulars die Pflichtfelder auszufüllen.
- Vor Abschluss der Bestellung erhält der Kunde dann nochmals durch Anklicken des Feldes „Bestellung jetzt absenden“ einen Überblick über seine Bestellung.
- Korrekturen können durch Betätigung des Feldes „Bearbeiten“ vorgenommen werden.
- Treffen die kontrollierten Bestelldaten zu und will der Kunde seine Bestellung an die EVANGELISCHE GEMEINDEPRESSE GmbH rechtsverbindlich absenden, muss er das Feld „Bestellung abschicken“ betätigen.
Der Kunde kann den Bestellvorgang jederzeit über das Schließen Symbol des verwendeten Browsers verlassen (Navigations-Leiste des Browsers).
- Der Zugang elektronischen Bestellung bei der EVANGELISCHEN GEMEINDEPRESSE GmbH werden unverzüglich (nicht später als 24 Stunden) auf elektronischem Wege bestätigt. Diese Bestellbestätigung gilt noch nicht als Vertragsannahme.
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