Die Steuern sprudeln noch - Haushaltsplan der 15. Landessynode

Immer weniger Mitglieder zahlen immer mehr Kirchensteuer: Dieser Trend zog sich durch die Arbeit der 15. Landessynode. Haushaltsdezernent Martin Kastrup glaubt, dass sich das so in der Zukunft nicht fortsetzt, auch weil sich im Südwesten die Wirtschaft abschwächt.

Zum letzten Mal trat die 15. Landessynode im Stuttgarter Hospitalhof zusammen. Am 1. Dezember wird neu gewählt.
© Foto: Werner Kuhnle

Am Ende der Legislaturperiode der 15. Landessynode hielt Oberkirchenrat Martin Kastrup eine kleine Rückschau im Hinblick auf den Haushalt. Insgesamt hätten die Synodalen in den vergangenen sechs Jahren 4,5 Milliarden Kirchensteuer verteilt; von 2015 bis 2019 sei das Aufkommen von 702 Millionen Euro auf 790 Millionen Euro gestiegen, also um 12 Prozent. Dennoch hatte Kastrup in den vergangenen Jahren immer wieder dazu aufgerufen, zu sparen. Denn er fürchtet, dass die Einnahmen irgendwann sinken. „Im Moment mehren sich negative Signale aus der Wirtschaft“, sagte er. In der Bankenwelt oder in der Autoindustrie habe es schon erste Massenentlassungen gegeben. Zudem könne die Europäische Zentralbank der Wirtschaftskrise nicht mehr mit Zinssenkungen entgegen treten; der Leitzins von -0,5 Prozent habe zur Folge, dass man mit risikolosen Anleihen auch keine Rendite mehr erwirtschaftet, sondern eher Verluste.

Dennoch: Der Haushalt für das kommende Jahr sieht wenig Einschnitte vor. Für die Kirchengemeinden gibt es sogar mehr Geld als vorgesehen: Statt drei Prozent, wie ursprünglich vom Oberkirchenrat vorgeschlagen, erhalten Gemeinden nun vier Prozent an Zuweisungen, insgesamt rund 250 Millionen Euro. Das hat die Landessynode beschlossen. Dazu kommen noch Sonderausschüttungen in Höhe von 6,5 Millionen Euro für Strukturanpassungen und Neue Aufbrüche, ein Sonderprogramm über vier Jahre für Kirchensanierungen mit 24 Millionen Euro und zusätzliche 2,2 Millionen Euro für die Kindergartenarbeit.

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Ein großer Posten im Haushaltsplan 2020 sind die Bauprojekte. So wird bekanntlich der Oberkirchenrat neu gebaut – für 60 Millionen Euro. Hinzu kommen hier noch weitere 2,8 Millionen für einen erweiterten ökologischen Baustandard. Außerdem wird die Küche im Stift Tübingen saniert, das schlägt mit 3,9 Millionen Euro zu Buche. Die Sanierung des Schlossareals beim Schulzentrum in Michelbach beträgt rund 1,9 Millionen Euro, im Internat und für die Digitalisierung der Schule sind weitere 1,85 Millionen Euro eingeplant. In die Autobahnkirche Sindelfinger Wald investiert die Landeskirche eine Million Euro, später, wenn sie gebaut ist, zahlt die Landeskirche jährlich 55 000 Euro für den Betrieb.

Aber nicht nur in Gebäude soll investiert werden. So sind für Kirchenbindung und missionarischen Gemeindeaufbau bei jungen Erwachsenen jeweils 600 000 Euro veranschlagt.

In ihrer Wortmeldung für den Gesprächskreis Lebendige Gemeinde betonte Andrea Bleher, wie wichtig es sei, den Verteilbetrag an die Gemeinden auf vier Prozent zu erhöhen. Bleher forderte die nächste Landessynode dazu auf, mehr für die Ehrenamtlichen zu tun und regte an, einmal jährlich einen Ehrenamtskongress einzuberufen. Investitionen in die Familien- und Jugendarbeit seien für die Zukunft der Kirche wichtig.

Anita Gröh sagte für den Gesprächskreis Offene Kirche, dass die Landeskirche finanziell gut da steht. „Aber wir haben auch ordentlich ausgegeben“. Sie kritisierte, dass die Landeskirche nicht in den sozialen Wohnungsbau direkt investiert. Darüber hinaus müsse die Kirche noch viel mehr tun zur Bewahrung der Schöpfung und zum Klimaschutz.

„Wir fördern die Gemeinden reichlich“, sagte Harry Jungbauer für den Gesprächskreis Evangelium und Kirche. Als Beispiele nannte er die Zuwendungen an die Kirchengemeinden in Höhe von vier Prozent und die Ausgaben für Flüchtlingsarbeit. Gleichzeitig mahnte er, dass die Ausgaben für den Neubau des Oberkirchenrats nicht zu einer „Neiddebatte“ führen dürften. „Das ist keine Geldverschwendung, sondern eine gute Geldanlage“, betonte er.

„Wir sind eine reiche Kirche“; konstatierte Matthias Böhler für den Gesprächskreis Kirche für morgen. Die Frage, ob die Kirche ihren großen finanziellen Spielraum auch zukunftsgerecht nutze, beantwortete er mit einem Ja. Allerdings wünschte er sich, dass die Kirche ein Bild davon entwirft, wie Kirche in Zukunft aussehen soll. Er forderte deshalb auch, dass künftig zehn Prozent aller Ausgaben in neue Initiativen fließen.
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