Christliche Themen für jede Altersgruppe

„Und ist doch nicht Friede“

Russlands Überfall auf die Ukraine hat viele Gewissheiten erschüttert. Unser Autor leitet als Direktor die Evangelische Akademie Bad Boll und beschäftigt sich seit langem mit Fragen des Friedens. So auch in diesen Wochen. Ein Impuls für eine zeitgemäße Friedensethik.


Transparente beim Ostermarsch am Karsamstag 2022 in Berlin. Foto: epd-bild/ Christian Ditsch


Wer das Stichwort „Friedensethik“ liest oder hört, wer sich in christlicher oder evangelischer Perspektive für eine friedliche Entwicklung einsetzt, denkt in Erinnerung an biblische Weisungen fast sofort und automatisch an Stichworte wie Deeskalation, Entmilitarisierung, friedenschaffende Verhandlungen, Abrüstungsgespräche, Ächtung von Kernwaffen oder Entwicklungshilfe. Eben „Frieden schaffen ohne Waffen“. An die Stelle der Lehre vom gerechten Krieg soll und muss die Lehre vom gerechten Frieden treten.

 

Säulen der Friedensethik

Die Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland aus dem Jahr 2007 nennt dementsprechend fünf Säulen einer Friedensethik in evangelischer Perspektive: Erstens den Vorrang des Prinzips der Gewaltfreiheit, zweitens die Entwicklung eines gerechten Friedens durch Einsatz für Klimagerechtigkeit, drittens den Ausbau des internationalen Völkerrechts zur Förderung des weltweiten Friedens, viertens Frieden durch Abrüstung und Rüstungskontrolle und fünftens als ultima ratio den begrenzten Einsatz rechtserhaltender Gewalt.

Mit der Zäsur des 24. Februar 2022 wird für viele Christinnen und Christen erkennbar: Diese fünf Prinzipien einer evangelischen Friedensethik sind zwar nicht hinfällig geworden, jedoch in der konkreten Situation des Ukraine-Krieges nicht mehr so einfach politikfähig zu machen. Es gibt zwar durchaus Stimmen in unseren evangelischen Kirchen, die diese Richtung einschlagen: Sie fordern ganz konkret, dass Waffenlieferungen an die Ukraine eingestellt werden sollten, Gespräche mit russischen Verantwortlichen zu führen sind oder aber sogar, dass die Ukraine zu Gebietsabtretungen im Donbass bereit sein müsse.

Mich überzeugen diese Stimmen nicht: Wir können den Menschen in der Ukraine nicht vorschreiben, was sie tun sollten – nur, damit wir „unsere Ruhe“ haben. „Friede, Friede, und ist doch nicht Friede“, warnt Jeremia (Jeremia 6,14). Und haben wir denn Ruhe und Frieden in diesem Falle überhaupt? Wo soll eine Invasion und Eroberung der russischen Armee denn noch enden? Besteht nicht die Gefahr, dass ein Erobern fremder Territorien überall auf der Welt Schule macht? Eine dauerhafte und zielführende Begrenzung der Gewalt lässt sich meines Erachtens mit solchen Vorstellungen in keiner Weise erreichen.

Und dennoch halte ich es auch nicht für sinnvoll und angezeigt, ohne jede Frage plötzlich von einer „Zeitenwende“ zu sprechen und mit dieser Formel als Rechtfertigung in aller Selbstverständlichkeit 100 Milliarden Euro für eine Aufstockung des Militärhaushalts zur Verfügung zu stellen, Formen friedenserhaltender Maßnahmen mit keinem Euro Förderung zu bedenken und zugleich – wie aktuell geschehen – den Haushalt des Bundesministeriums für Entwicklungszusammenarbeit deutlich zu kürzen. Das passt genauso wenig zusammen. Die internationale Ordnung und deren Aufrechterhaltung bedarf unserer Aufmerksamkeit – gerade in christlicher Perspektive.

Was also gilt jetzt? Was könnte uns Orientierung in evangelischer Perspektive geben?

In meinen Augen stehen wir in keiner Weise „nackt“ da. Die fünf Weisungen der Friedensdenkschrift sind grundsätzlich nicht zu verwerfen. Nur: Sie „funktionieren“ nicht mehr so recht. Woran liegt das?

Meines Erachtens daran, dass sie von einer internationalen Rechtsordnung ausgehen, die sich jeder vernünftigen Einsicht erschließen muss. Eine idealistische Vorstellung vom Recht liegt diesem stetigen Verweis auf die UN-Charta zugrunde. Möglicherweise wird sie noch von Immanuel Kants Idee eines ewigen Friedensreiches gespeist. Jedoch: Das internationale Recht, die Grundlagen des Völkerrechts, besitzen in ihrer jetzigen Konstellation nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung – erst recht dann, wenn der Aggressor im Sicherheitsrat sitzt und mittels eines Vetos jede militärische Intervention zur Verteidigung eines angegriffenen Nationalstaates verhindern kann.

Der Rechts-Idealismus, der die Friedensdenkschrift von 2007 durchzieht, erweist sich aktuell in meinen Augen als das eigentliche Problem für eine evangelische Friedensethik in ihrer aktuellen Fassung. Wir haben jedoch ganz realistisch mit dem Ausdruck des Bösen mitten in unserer Welt zu rechnen, wie uns der Eroberungskrieg Russlands zeigt. Auch damit, dass eine globale Perspektive und das Ideal einer Weltgemeinschaft nicht von allen Nationalstaaten gleichermaßen geteilt wird.

Nüchtern müssen wir feststellen: Eine teilweise exzessiv betriebene Globalisierung ist an ihre Grenzen geraten. Wir werden es in Zukunft stattdessen vermehrt mit regionalen, miteinander konkurrierenden Bündnissen in einer zusammenwachsenden Welt zu tun haben, und dazu müssen wir vorbereitet sein.

 

Skeptisches Menschenbild

Auch hier steht eine evangelische Friedensethik nicht mit leeren Händen da. Sie basiert auf einer realistischen, vielleicht sogar skeptischen Anthropologie: Sie rechnet damit, dass Menschen ihre Überzeugungen und Ansichten absolut setzen, ihr vermeintliches „Recht“ durchsetzen und dabei dem Gegenüber ihr Recht absprechen. Sie plant mit ein, dass Menschen und damit auch Staaten diese Rechtsauffassung als vermeintliche Wahrheit darstellen, den anderen der Lüge bezichtigen und gegen jede Vernunft diese „Wahrheit“ mit Gewalt durchsetzen.

In der Tradition unserer reformatorischen Kirchen ist deswegen an zwei Bekenntnisformeln zu erinnern: In der fünften These der Barmer Theologischen Erklärung heißt es, dass in der „noch nicht erlösten Welt“ der Staat „nach dem Maß menschlicher Einsicht und menschlichen Vermögens unter Androhung und Ausübung von Gewalt für Recht und Frieden zu sorgen“ habe. Und in der Confessio Augustana wird in Satz 16 bekannt, dass es zu den Aufgaben des Staates gehöre, „rechtmäßige“ Kriege zu führen, um Aggression und Gewalt zum Schutz des Menschen zu begrenzen.

Lassen wir diese Perspektive zu, dann weicht auch eine gewisse Fassungslosigkeit über das Verhalten Russlands, das ohne jedes Recht auf einmal Grenzen verschiebt, dem Nachbarland sein Existenzrecht abspricht und staatliche Souveränität, eine der Grundlagen der Nachkriegsordnung, mit Füßen tritt. Und vor allem entsteht dann hoffentlich die Einsicht darin, dass wir mit dem 24. Februar in einer multipolaren Welt aufgewacht sind, in der wir eine neue Ethik der internationalen Beziehungen benötigen.

Es ist in einer Welt, die zunehmend mehr von regionalen Bündnissen bestimmt wird und dennoch zusammenhält, dafür Sorge zu tragen, nach „dem Maß menschlicher Einsicht“ in einer „noch nicht erlösten Welt“ die territoriale Integrität und Unverletzlichkeit der staatlichen Grenzen zu wahren. Dazu gehört auch, den Möglichkeiten und Notwendigkeiten militärischer Gleichgewichte im konventionellen Bereich mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Nur so kann es zu stabilen Beziehungen und Kooperationen kommen: Das Gegenüber muss damit rechnen, dass die Verletzung nationaler Souveränität sanktioniert wird.

 

Offene Fragen

Zugleich wird eine evangelische Friedensethik zu fragen haben: Wie kann es zu durchsetzbaren und im Fall von Vertragsbrüchen sanktionierbaren Formen der Rüstungskontrolle kommen? Wo liegen die Grenzen eines Rechts auf Selbstverteidigung? Wann ist die Grenze einer solidarischen Unterstützung zur Selbstverteidigung erreicht? Und natürlich auch: Wie lassen sich gewaltfreie Formen der Konfliktaustragung etablieren? Wie sind im „globalen Süden“ Staaten auf dem Weg hin zu einer nachhaltigen Entwicklung zu unterstützen? Diese Fragen sind mit Nachdruck zu stellen und im öffentlichen Diskurs kontrovers zu bearbeiten.

Das ist die Zukunft. Und in der Gegenwart wird es nach der „Maßgabe menschlicher Einsicht“ darum zu gehen haben, das Selbstverteidigungsrecht des ukrainischen Volkes zu unterstützen, bis es zu Waffenstillstands-Vereinbarungen kommt. Dazu sind die nötigen Abwägungen zu treffen, ohne dass es zu einer weiteren Eskalation des Krieges kommt. Und selbstverständlich müssen die Verantwortlichen der schweren Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden. Wenn möglich, nachweisbar und handhabbar, schon jetzt.

Getragen wird eine evangelische Friedensethik dabei von der Hoffnung und Zuversicht, dass sich Konflikte trotz aller menschlichen Aggressionsbereitschaft beenden und überwinden lassen. Immer noch.

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