Christliche Themen für jede Altersgruppe

Übers Geld entscheiden Synoden

Die Kritik an dem Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst hat nicht nur für Empörung in der katholischen Kirche gesorgt. Auch in den evangelischen Kirchen fragen Christen, wie Kirchen und speziell wie Bischöfe mit dem Geld umgehen.  Von Petra Ziegler

Seit Wochen in der Diskussion: Wie verantwortlich gehen Kirchen und vor
allem Bischöfe mit den ihnen anvertrauten Geldern um? Foto: (epd-Bild)


Traditionell gibt es vier Tage vor der Herbsttagung der Landessynode immer eine Pressekonferenz. Ihr Thema sind meistens die Kirchenfinanzen. Martin Kastrup, Finanzdezernent der Landeskirche, ist dann meistens zufrieden,  denn die Kirchensteuereinnahmen entwickelten sich in den vergangenen Jahren meistens positiv. Auf 625 Millionen Euro werden sie in diesem Jahr geschätzt – im vergangenen Jahr waren es 598 Millionen Euro.

Bei diesen jährlichen Pressekonferenzen und der positiven Steuerentwicklung ist dann meistens auch Inge Schneider, die Vorsitzende des Finanzausschusses der Landessynode, zufrieden, verweist auf die zusätzlichen  Wünsche, die sich nun vielleicht doch noch erfüllen lassen und meistens auch darauf, dass wie in jedem guten schwäbischen Haushalt Geld zurückgelegt werden muss – in der vergangenen Zeit häufig für die Pensionskassen der Pfarrer und Kirchenbeamten und die Töpfe, die für die Zusatzrenten der kirchlichen Angestellten gefüllt werden müssen.

Bei der Haushaltspressekonferenz war diesmal alles anders. Inge Schneider besucht derzeit rund um Waiblingen und Backnang Pfarrer und Gemeinden ihres Wahlkreises. Sie kandidiert für die neue Synode, die am 1. Advent gewählt wird. In den vergangenen Wochen wird ihr als erstes immer dieselbe Frage gestellt: „Kann es bei uns auch Limburger Verhältnisse geben?“ Die Antwort fällt Inge Schneider leicht: „Nein, denn bei uns gelten die Grundsätze der Transparenz, der Partizipation und des nachhaltigen Wirtschaftens.“ Das klingt nicht nur klug, sondern das schreibt die Haushaltsordnung so vor.

Auch Finanzdezernent Kastrup hatte sich zur landeskirchlichen Pressekonferenz schon mal vorsichtshalber präpariert. Etwa, um eine Antwort auf die Frage zu haben, über wie viel Geld der Bischof denn persönlich verfügen könne. In dem 759 Seiten dicken Haushaltsplan-Entwurf für 2014 findet sich die Zahl auf Seite 404 unter dem Stichwort „Verfügungsbetrag Landesbischof“. 20?000 Euro werden es 2014 sein. In Wirklichkeit sind es weniger: 4?000 Euro davon sind für Altlandesbischöfe und Prälaten vorgesehen. Doch ausgeben kann der Bischof das Geld nicht, wie er will. Besucht der Bischof einen Kindergarten oder hilft Menschen, die in Not geraten sind, dann kann er dieses Geld aus seinem Topf „Verfügungsbetrag“ nehmen. Diese Gelder haben einen Verwendungszweck, und der heißt „Spenden“. Nur dafür bekommt der Bischof das Geld von der Finanzkasse ausbezahlt. Für repräsentative Aufgaben stehen nach Angaben von Martin Kastrup dem Bischof außerdem 20?000 Euro im Jahr zur Verfügung. Und er hat darüber hinaus noch Gelder aus einer Großspende an einen Vorgänger über 173?700 Euro. Doch auch dieses Geld ist zweckgebunden: Damit soll die ökumenische Arbeit im Ausland unterstützt werden.

Ähnlich wie den Finanzdezernenten der Landeskirchen geht es auch Thomas Begrich, dem Finanzchef der EKD. Er bekommt derzeit täglich von Journalisten die Frage gestellt, wie denn in den evangelischen Kirchen mit Geld umgegangen werde. „Bischöfe haben bei uns grundsätzlich eine andere Stellung als in der katholischen Kirche. Sie werden nicht berufen, sondern von Synoden gewählt.“

Diese Feststellung ist Thomas Begrich wichtig. In evangelischen Kirchen gibt es keinen Bischöflichen Stuhl, der ein eigenes Vermögen hat, sondern es gibt nur Haushalte, die schon im Entwurf und auch später nach der Verabschiedung einsehbar sind. Nebenhaushalte gibt es in keiner der evangelischen Landeskirchen, sagen beide Finanzchefs übereinstimmend.

„Verantwortung und Transparenz gehören zusammen“, sagt Thomas Begrich. Die Haushalte der EKD und der 20 Landeskirchen würden von Synoden beschlossen und lägen offen. Auch die Haushalte der Kirchengemeinden würden von den gewählten Kirchenvorständen nach Regeln beschlossen, wie sie die Bürger von Kommunen und Ländern kennen. Über Ausgaben bei kirchlichen Bauprojekten könne eine einzelne Person sowieso nicht entscheiden – auch nicht ein Bischof.

Immobilien hat die EKD nur wenige:  jeweils um die zehn im In- und Ausland. Dazu zählen etwa zwei Bürogebäude in Brüssel, die Kirche und das Pfarrhaus in Rom und das evangelische Pfarrhaus auf Gran Canaria. Will der Pfarrer auf Gran Canaria etwa sein Bad sanieren, so muss er darauf erst einmal warten. Denn zunächst muss er bei der Kirchenverwaltung in Hannover einen Antrag stellen. Der wird geprüft und dann gegebenenfalls im Haushaltsausschuss der EKD-Synode verhandelt.

Dennoch gibt es auch in evangelischen Kirchen immer wieder einmal Fälle von Unterschlagungen. Vor einem Jahr etwa ist der ehemalige Personalchef des Evangelischen Regionalverbandes Frankfurt vom Landgericht Frankfurt wegen Untreue zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Der geständige Ex-Oberkirchenrat hat zwischen 2006 und 2011 insgesamt  500?000 Euro unterschlagen. Dass Unterschlagungen mit viel krimineller Energie möglich sind, bestätigt auch Martin Kastrup, aber es sei ziemlich schwierig.

Im Zusammenhang mit dem Bau des Diözesanen Zentrums in Limburg flammt nun auch die Debatte um die Staatsleistungen der Kirchen wieder auf. Ist es heute noch zeitgemäß, dass der Staat den Kirchen jährlich mehrere Millionen Euro zahlt? Allein das Land Baden-Württemberg überweist jedes Jahr 40 Millionen Euro Staatsleistungen an die württembergische Landeskirche.

Finanzdezernent Kastrup hat im Prinzip nichts gegen eine Ablösung der Staatsleistungen. Doch der Preis würde für das Land hoch sein: schätzungsweise eine Milliarde Euro. Inge Schneider stellt die Ablösung der Staatsleistungen ebenfalls nicht in Frage, doch Immobilien und Grundbesitz wären ihr auf jeden Fall lieber als Geld.

Auch andere Landeskirchen halten eine Ablösung der Staatsleistungen grundsätzlich für denkbar. Zu den Befürwortern gehört der hannoversche Landesbischof Ralf Meister. „Eine solche Ablösung bedeutet eine vermutliche einmalige Entschädigung, die zu verhandeln wäre.“ Thomas Begrich sieht das ebenso. Doch bevor die Länder über die Summe mit den Kirchen verhandeln könnten, muss erst der Bund ein entsprechendes Rahmengesetz dafür erlassen.


Stichwort: Staatsleistungen

Vor mehr als 200 Jahren sind kirchliche Güter – Gebäude, aber auch forst- und landwirtschaftlich genutzte Flächen – im Rahmen der Säkularisierung enteignet worden. Als Reichsdeputationshauptschluss von 1803 ist dieses Ereignis in die Geschichte eingegangen. Im Gegenzug sicherte der Staat damals zu, sich um die finanzielle Versorgung der Pfarrer und der Kirchenleitung zu kümmern.

Seither bezahlen die Bundesländer den Kirchen jedes Jahr Geld – eine Art Pachtentschädigung. Die Evangelische Landeskirche in Württemberg bekommt vom Land Baden-Württemberg jährlich 40 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die Landeskirche nimmt in diesem Jahr rund 625 Millionen Euro an Kirchensteuern ein.

Eine Ablösung dieser jährlichen Entschädigungen durch eine Einmalzahlung ist vom Gesetz her vorgesehen. Allerdings ist es noch in keinem einzigen Bundesland dazu gekommen, weil nach Einschätzung von Finanzexperten die Bundesländer so hohe einmalige Summen nur schwer aufbringen können. Das Land Baden-Württemberg müsste allein an die württembergische Landeskirche schätzungsweise eine Milliarde Euro bezahlen.