Mehrheit der Weltbevölkerung von Unterdrückung betroffen
Nur wenige Menschen leben dem neuen „Atlas der Zivilbevölkerung“ zufolge noch in Ländern mit umfassenden Freiheitsrechten. Gerade einmal 3,4 Prozent der Weltbevölkerung wohnten in Staaten, in denen Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit garantiert seien, erklärte das evangelische Hilfswerk „Brot für die Welt“ am Montag, 18. Mai, in Berlin zur Vorstellung des diesjährigen Berichts. Die Räume für die Zivilgesellschaft würden weltweit enger, auch in Deutschland.
Die große Mehrheit der Menschen könne ihre Stimme nicht frei erheben – oder tue es unter erheblichen Risiken, betonte „Brot für die Welt“-Präsidentin Dagmar Pruin. Etwa 73 Prozent der Weltbevölkerung lebten in Staaten, in denen der zivilgesellschaftliche Raum unterdrückt oder vollständig geschlossen sei. Die Entwicklung sei kein Randphänomen, sagte Pruin. „Sie ist global. Und sie verschärft sich.“ In manchen Ländern würden schleichend neue Gesetze erlassen und bürokratische Hürden aufgebaut, um zivilgesellschaftliches Engagement zu erschweren und Menschen einzuschüchtern. In anderen Ländern gebe es hingegen offene Repression, Gewalt und Verfolgung.
Desinformation als strategisches Machtinstrument autoritärer Akteure
Zivilgesellschaft wird heute systematisch delegitimiert. Organisationen werden diffamiert, Aktivistinnen und Aktivisten kriminalisiert, finanzielle Förderungen gezielt ausgetrocknet.
sagt Dagmar Pruin
Zu beobachten seien nicht nur mehr Einschränkungen, sondern auch eine neue Qualität der Angriffe bei denen unter anderem die Zivilgesellschaft systematisch delegitimiert und Organisationen diffamiert würden, sagte Pruin. Zugleich gewönnen autoritäre Akteure an Einfluss: politisch, wirtschaftlich und medial.
Eines der wirksamsten Instrumente sei die Desinformation, heißt es in dem Bericht. Sie sei ein Machtinstrument und eine der größten Bedrohungen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Stabilität von Demokratien weltweit.
